Die Geschäftsbedingungen der Firma Schlossar GmbH

1 Allgemeines

1.1 Wir arbeiten nur zu unseren nachstehenden Geschäftsbedingungen, die Sie anerkennen, indem Sie die Waren aus unserem Internet-Katalog bestellen. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Die Schlossar GmbH liefert deutschlandweit und ohne Mindestbestellwert.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2 Preise

2.1 Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung und Fracht. Alle Preisangaben auf unserer Website sind inkl. Mehrwertsteuer sofern der Kunde kein Land außerhalb Deutschlands als Lieferland auswählt.

2.2 Verpackungen werden Eigentum des Kunden.

3 Bestellung

3.1 Bestellungen von Waren und Dienstleistungen aus dem Internet-Katalog werden von uns ausschließlich schriftlich (z.B. per email oder Telefax) entgegengenommen. Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt beim Kunden.

3.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

3.3 Sie bestellen/kaufen in unserem Shop, indem Sie

1. Artikel in den Warenkorb legen.
2. Ihre Liefer- und Zahlungsdaten eingeben.
3. auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen und danach auf den

Button „Kaufen“ klicken.

3.4 Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihre Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail, Fax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

4 Lieferzeiten

4.1 Wir liefern innerhalb von 1-3 Werktagen nach Eingang der Bestellung bzw. Zahlung.

Eventuelle Ausnahmen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktseite. Auf unserer

Website wird durch Symbole und entsprechende Erläuterungen bei jedem Produkt die Verfügbarkeit durch Angabe des voraussichtlichen Versendungstages angezeigt. Abhängig von der gewählten Versandart erfolgt eine Lieferung anschließend innerhalb der üblichen Versandzeit aus Deutschland. Sollten nach einer Bestellung Änderungen des voraussichtlichen Versendungstages auftreten, wird der Kunde darüber umgehend per EMail informiert.

5 Lieferservice

5.1 Für jede Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir einen pauschalen Kostenanteil für Porto und Verpackung in Höhe von 5.90 Euro (inkl. Mehrwertsteuer) bei Zahlung per Vorkasse.

5.2 Vorbehaltlich sofortiger Verfügbarkeit der Ware liefern wir schnellstmöglich per Post (DHL) oder per Paketdienst.

5.4 Bitte veranlassen Sie bei Vorkasse die Zahlung erst, wenn Ihnen eine Bestätigung von uns vorliegt, da wir erst dann eine sofortige Lieferung der Ware garantieren können.

5.5 Die Schlossar GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Ist der Gegenstand trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird die Schlossar GmbH den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist die Schlossar GmbH von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn die Schlossar GmbH die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls die Schlossar GmbH zurücktreten will, wird sie das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.

5.6 Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich durch die Schlossar GmbH erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn die Schlossar GmbH die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.

6 Gefahrenübergang und Gewährleistung

6.1 Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der Schlossar GmbH ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den

Kunden über. Versendet die Schlossar GmbH die Ware an den Kunden, geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit Übergabe der Ware an den Transporteur und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Verbraucher auf den Kunden über.

6.2 Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der Schlossar GmbH am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 2 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.

6.3 Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.

6.4 Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die

Gewährleistungsansprüche ein Jahr und die Schlossar GmbH hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der Schlossar GmbH müssen schriftlich angezeigt werden.

6.5 Die in den Ziffern 6.3 und 6.4 genannten Verjährungsfristen gelten nicht im Fall des

Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit die Schlossar GmbH

eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Die

Verjährungsfristen der Ziffern 6.3 und 6.4 gelten außerdem nicht für Ansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

6.6 Die Schlossar GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

6.7 Garantiehinweis: Einige Hersteller gewähren auf ihre Produkte Garantien, welche über die Gewährleistungsrechte hinausgehen. Es gelten die Garantiebestimmungen des Herstellers

7 Eigentumsvorbehalte

7.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7.3 Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

8 Widerrufsrecht des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz

Hinweis:

Wenn Sie Unternehmer (§ 14 BGB) sind, so besitzen Sie kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können).

8.1 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern (§ 13 BGB) steht folgendes Widerrufsrecht zu:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schlossar GmbH, Wilhelmstr. 21, 74564 Crailsheim, Deutschland, info@schlossar.com, Telefon: 0795194020) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient.

Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt Ihr

Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt                         wurde, Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, Verträge zur Lieferung von Produkten, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen, sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Leistungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Schlossar GmbH, Wilhelmstr. 21, 74564 Crailsheim, info@schlossar.com, Fax: 07951940222   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)   Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)   Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

9 Entsorgungs- und Umweltbestimmungen

9.1 Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden.

9.2 Verbraucher können ihre Elektro-/Elektronik-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

Batteriegesetz

9.3 Unsere Vorlieferanten sind ihrer Meldepflicht bei Umweltbundesamt nachgekommen.

9.4 Hinweis für Endverbraucher: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll. Endverbraucher sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Endverbraucher können leere Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in kommunalen Sammelstellen unentgeltlich

zurückgeben. Alle Batterien oder Akkus sind mit dem Symbol der „durchgestrichenen Mülltonne“ gekennzeichnet. Chemische Symbole:

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Prozent Blei

Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber

Weitere Informationen zum Batteriegestz finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. (www.bmu.de)

10 Haftungsausschluss

10.1 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.2 Dieser Internet-Katalog und die darin enthaltenen Beschreibungen und Preisangaben wurden von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem können wir eine Haftung für eventuelle Druckfehler oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen. Preisänderungen, Irrtümer und Zwischenverkauf vorbehalten. Alle Angebote sind freibleibend.

10.3 Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die Foto Erhardt GmbH als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die Schlossar GmbH bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Die Schlossar GmbH haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist.

11 Schlussbestimmungen

11.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.

11.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist unser Geschäftssitz alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

11.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UNKaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am

Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

11.4 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind bereit, an einem

außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.

Anschrift und Gültigkeit

Schlossar GmbH

Wilhelmstr. 21

D-74564 Crailsheim

Deutschland

Tel. 07951-94020, erreichbar Mo-Sa. 09:00-12.30, Mo, Di, Do, Fr. 14.00 – 18:00

Fax 07951-940222

info@schlossar.com

Handelsregister HRB670684 , Amtsgericht Ulm

Geschäftsführer: Horst Schlossar, Thomas Schlossar

USt.IdNr. DE811415904

Steuernr. 10023708